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Das Wort zum Tage ++ Die Offene Psychiatrie

 

DAS POLITIK SATIRE MAGAZIN VON UND MIT MANUEL, MARKUS, MARCEL UND FELIX C. MITTAS/MITTAG

 

 

Das Wort zum Tage ++ Die Offene Psychiatrie

Schallenberg-Aussagen zu Ukraine und EU sorgen für Irritation

Äußerungen von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu EU und Ukraine haben für große Resonanz im Ausland gesorgt. Schallenberg hatte gestern von „maßgeschneiderten Angeboten der engstmöglichen Anbindung der Ukraine“ an die EU nachgedacht, die nicht unbedingt über eine Vollmitgliedschaft laufen müssten.

Russische und ukrainische Medien interpretierten das als kategorisches Nein Wiens zu einem ukrainischen EU-Beitritt, aus Kiew kam deutliche Kritik.

Anbindung „nicht zwangsläufig über Vollmitgliedschaft“

Er verstehe das Ansinnen eines EU-Beitritts der Ukraine in der Emotionalität des Moments, sagte Schallenberg, aber es gebe auch Bosnien-Herzegowina sowie seit Jahren die auf Eröffnung von Beitrittsverhandlungen wartende Länder wie Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien. Man dürfe nicht den Fehler machen, dass man mit dem richtigen Fokus auf die Ukraine auf den Westbalkan, Moldawien und den Südkaukasus vergessen würde, sagte er beim 14. europäischen Mediengipfel in Lech am Arlberg.

„Eine Anbindung eines Staates wie der Ukraine muss nicht zwangsläufig über eine Vollmitgliedschaft passieren. Da denken wir in vorgefertigten Schablonen“, sagte Schallenberg und plädierte, für Staaten wie Moldawien, Georgien und die Ukraine „maßgeschneiderte Angebote der engstmöglichen Anbindung“ an die Europäische Union zu schaffen. Er könne sich etwa ein System vorstellen, bei dem sich diese Staaten in konkreten Bereichen wie Energie, Verkehr und Binnenmarkt vollwertig involvieren, ohne formales Mitglied der EU zu sein.

Aufsehen in ukrainischen und russischen Medien

Ukrainische Onlinemedien, die sich zunächst auf eine kurze Zusammenfassung der Aussagen Schallenbergs auf der Website der Gratiszeitung „Heute“ bezogen, titelten heute mit „Österreichisches Außenministerium lehnt EU-Beitritt der Ukraine ab“.

„Wir erachten diese Äußerungen für strategisch kurzsichtig, und sie entsprechen nicht den Interessen eines vereinten Europas“, kritisierte der ukrainische Außenamtssprecher Oleh Nikolenko in der staatlichen Nachrichtenagentur Ukrinform. Schallenbergs Erklärung ignoriere zudem die Tatsache, dass eine „überwältigende Mehrheit“ der Bevölkerung in den EU-Gründerstaaten die Mitgliedschaft der Ukraine unterstütze.

Wahrgenommen wurde Schallenbergs Auftritt aber auch in Russland: Im gleichgeschalteten russischen Nachrichtenaggregat News.yandex.ru avancierten Schallenbergs Äußerungen heute mit Dutzenden Onlineberichten in ganz Russland zu einer der wichtigsten Nachrichten des Tages.

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Von MCM

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