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Kurz muss weg! Warum muss Kurz weg?

von Alexandra Bader

Eben wurde der Bericht des Verfahrensanwalts zum Ibiza-U-Ausschuss bekannt, der zwar sehr umfangreich ist, aber unterschiedlich interpretiert wird. Ausserdem machen Innenminister Karl Nehammer und Gattin Katharina negative Schlagzeilen, was ja auch mit der türkisen Familie zu tun hat. Ob ein Hype wie um den Bericht gerechtfertigt ist, muss man an Fakten messen und auch daran, ob eventuell etwas übersehen wurde. Im Grunde kann man alles an einem fiktiven Beispiel messen, dass Krimi-Fans vertraut ist: eine Frau wird von ihrem Ehemann spätnachts tot aufgefunden, der auch die Polizei verständigt. Weil es statistisch wahrscheinlich ist, dass der Täter aus dem unmittelbaren Umfeld des Opfers stammt, wird der Mann nun des Mordes verdächtigt. Soweit ist dies nachvollziehbar, und auch Justiz, Medien, U-Ausschuss orientieren sich daran, was naheliegend erscheint. Der fiktive Mann weist eine Tankquittung vor, seine Rufdatenauswertung belegt, wann er zuletzt mit seiner Frau telefonierte, man weiss auch, wo sein Handy eingeloggt war. Er besuchte eine Tagung, die am späten Nachmittag endete; von daher wäre es sich zeitlich ausgegangen, heimzufahren, die Frau zu ermorden und dann den Unschuldigen zu spielen. Es gibt auch Zeugen, mit denen er nach der Tagung etwas trinken war, ehe er 200 km nach Hause zurücklegte. Wir würden davon ausgehen, dass er entlastet ist, doch die Polizei soll sich nicht um Alternativen kümmern, sich nicht die Firma ansehen, an der die Frau beteiligt war, und ihre Geschäftspartner.

Dies ist eine Grundlage für die Bewertung auch von U-Ausschüssen und der Arbeit der Justiz, und natürlich steht auf dem Prüfstand, was Medien angeblich aufdecken. Wenn wir nicht nur den Ibiza-UA untersuchen, finden wir z.B. mit dem Eurofighter-UA 2017 einen, der nicht an Beweisen interessiert war, sondern diese unterdrückte, um einen Sündenbock zu präsentieren, was dann auch für die Justiz galt. Damit machte sich auch Peter Pilz wichtig, für den danach die heutige Justizministerin Alma Zadic kandidierte. Deshalb ist die primitive Karikatur unten von Pilz‘ Zeichner Othmar Wicke in Zackzack nicht nur abstossend, sondern auch Chuzpe und Ablenkung. Wir sehen ganz links Christian Pilnacek, der Komplize von Pilz im Justizministerium war, als es darum ging, von der Verantwortung Alfred Gusenbauers für den Eurofighter-Vergleich abzulenken. Die armen „abgeschossenen Richter“ sind wohl zunächst einmal Staatsanwälte, die das zur Anklage bringen sollen, was ihnen Pilz wie ein korrupter Ermittler im Krimi-Beispiel vorlegt. Genau nach diesem Motto wurde Darabos zum Eurofighter-Bauernopfer gemacht, wobei gewissermassen Tankquittung, Rufdatenauswertung und Zeugen beiseite gewischt wurden. Und zwar die Aussagen von Darabos und Wolfgang Peschorn, dem Leiter der Finanzprokuratur, dass Peschorn per nie widerrufenem Ministerwillen 2007 zum Leiter von Eurofighter-Ausstiegsverhandlungen bestimmt wurde. Ausserdem die Erfahrungen vieler nie einvernommener Zeugen damit, dass Darabos abgeschottet wurde, sie nie mit ihm reden durften, Kabinettschef Stefan Kammerhofer illegal Minister spielte. Dazu kommt, dass die Berufungskommission im Bundeskanzleramt, an die sich General Edmund Entacher 2011 wandte, zu Recht darauf hinwies, dass es so gut wie nie belegte Ministerweisungen gab, also Kammerhofer so tat, als sei er der Minister. Wenn Thomas Schmid früher als Kabinettschef und dann Generalsekretär im Finanzministerium in seinen Chats zum Ausdruck brachte, dass der Minister nicht wirklich entscheiden darf, interessiert dies Ibiza-Verfahrensrichter, Abgeordnete, Justiz und Presse.

Zackzack unterbietet sein Niveau immer selbst

 

Auch der Verfassungsschutz – zuletzt das LVT Burgenland im Jahr 2018 – wollte nie mit Menschen reden, die z.B. als Offiziere, als Politiker, auch als Parteigenossen von Darabos von ihm ferngehalten werden, obwohl / weil dies auch impliziert, dass er unter Druck gesetzt und professionell überwacht wird. Sehen wir uns nun die Geschäftspartner der Frau im fiktiven Beispiel übertragen auf den UA an: man kann Absprachen zwischen Pilz, Ex-Minister Hans Peter Doskozil und Gusenbauer nachweisen und Netzwerke darstellen, die auch mit Oligarchen, organisierter Kriminalität und fremden Geheimdiensten zu tun haben. Dies würde im Krimi die Frage nach einem Motiv beantworten, erklärt aber in der Realität, warum Darabos schweigt und sich nicht wehrt. Ibiza-Verfahrensrichter war zuerst Ronald Rohrer, der diese Rolle auch bei Eurofighter 2017 und 2018/19 übernahm. Seine Aufgabe war es, Desinformationen zu folgen, die Pilz orchestrierte und die auch vertuschten, warum wir überhaupt Eurofighter beschafft haben.

Irgendwie entlarvend

Wenn einige in Schnappatmung verfallen, weil ich auf die Hintergründe türkiser, auch mit anderen Parteien verwobener Korruption verweise: das ist in etwa so, wie wenn man im Krimi sagt, diese Deals sind relevant, aber wenn daran Beteiligte auch mit anderen zu tun haben, befassen wir uns lieber nicht damit. Wo die Pilze mitmischen und sich andere mitreißen lassen, geht es immer um niedrige Instinkte, getriggerte Emotionen und eine Altherrenwitz-Atmosphäre, die mit pubertärer Verklemmtheit und imaginären Dick Pics einhergeht. Dies machen gerade auch die Zackzack-Karikaturen deutlich, die oft nicht über die anale Phase eines Kleinkindes hinausgehen (zu Kurz, Sobotka und 💩 weiterklicken). Man staunt beinahe, dass Pilz das Buch „Kurz. Ein Regime“ verfasst haben soll, denn sein Brief an die Korruptionsstaatsanwaltschaft wirkt wie von einem Schulkind geschrieben. Redakteur Thomas Walachs Posting oben ist ungewollt entlarvend, denn wie Rohrer bei Eurofighter (2017 und 2018/19) und dann Ibiza folgt auch Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl dem gewünschten Narrativ. Wenn es etwa um Postenschacher und die Novomatic geht, müsste man einordnen, in welches Muster dies passt, was ich immer wieder getan habe.

Zackzack wirbt für Pilz

Es ist immer von Bedeutung, welche Zeugen in welcher Reihenfolge in einem UA befragt werden, wer eventuell vorgeladen wird und wer sich entzieht. Bei Ibiza blieben Siegfried Wolf, Alexander Schütz und Johann Graf fern, um nur ein paar zu nennen; ausserdem war bloss zu Beginn und dann nie wieder von einer Ladung Doskozils die Rede. SPÖ-Anwalt Michael Pilz durfte nicht aussagen, weil ihn Ex-Parteichef Christian Kern nicht von seiner Verschwiegenheitspflicht entband. Auch wegen des Ibiza-Videos wollte die FPÖ Bundespräsident Alexander van der Bellen befragen, wofür es jedoch keine Mehrheit gab. Oft gingen bestimmte Fraktionen auffällig schonend mit Zeugen um, nicht nur die ÖVP bei ihren Leuten, auch SPÖ und NEOS etwa bei Hans Peter Haselsteiner und Rene Benko. Auch wenn Österreich-Bezüge zu Wirecard in den Untersuchungszeitraum fielen, wurde dies kaum behandelt, weil es wieder das gesamte Netzwerk aufgedeckt hätte. Man sollte sich nicht von Personenregister, Netzwerkdarstellung und Weblinks im Buch von Pilz ablenken lassen, denn es entspricht dem, was Geheimdienste als Limited Hangout bezeichnen. Man gibt das zu, bei dem man nicht umhin kommt, und führt auf eine falsche Fährte, bei der man den einen oder andern opfert.

Pilz bei Puls 4

Pilz vergleicht Sebastian Kurz mit Viktor Orban und sieht Demokratie, Rechtsstaat und Pressefreiheit gefährdet, vergisst aber zu erwähnen, dass er all dies selbst mit Füssen tritt. Wenn er Kurz vorwirft, nichts gelernt zu haben, sollte man ihn nach seiner Dissertation fragen, die bis zu Tippfehlern und Kaffeeflecken identisch ist mit einer Arbeit im Auftrag des Wissenschaftsministeriums mit Co-Autor Hannes Werthner, der 2017 für Pilz kandidierte. Ehe Pilz am 4. Oktober 1986 eine gewählte grüne Liste in Wien gemeinsam mit Pius Strobl umschmiss, geriet er in Spionageverdacht, gegen den ihn Alexander van der Bellen und Heinz Fischer in Schutz nahmen. Bei den Grünen bedrohte und verleumdete er dann Menschen, die auch als dem Hinterhalt attackiert wurden; er war auch an einer Honigfalle für einen internen Konkurrenten beteiligt. Nun aber unterstellt er türkisen Ministern, dass sie ja bloss von Zetteln ablesen würden, die man ihnen hinhält, und stellt sich selbst als Verteidiger der Demokratie hin. Er war selbst in den Grünen stets brutal, rücksichtslos und feige und deckte bei früheren Regierungen, wenn Minister siehe Darabos unter Druck gerieten. Nun suggeriert er, Kurz werde die Koalition aufs Spiel setzen, um „den Justizminister auszutauschen“, also Alma Zadic loszuwerden. Falsche Zeugenaussage, die man Kurz vorwirft, wurde von Pilz bei Eurofighter orchestriert, damit er den Falschen anzeigen kann.

Drohung von Pilz-Komplizen

Ich sah mir kürzlich an, wie voll Pilz 2010 den Mund gegen Oligarch Oleg Deripaska nahm, der jetzt in seinem Buch anders als Dmytro Firtash auch nicht vorkommt. Dann wandte ich seine Aussagen auf ihn selbst an, da er ja die Deripaska-Leute Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer bei Eurofighter deckt. Bei den Kommentaren zu diesem Artikel und einem zur SPÖ sieht man Reaktionen wie die oben abgebildete, anonymisiert gepostet (via Tor Exit Router, IP-Adresse mit Malware-Warnung oder nicht existenter IP). Das Strickmuster erinnert an Dietmar Müllböck, einen mit dem Ex-Polizisten Uwe Sailer verbundenen virtuellen Stalker und Verleumder, wobei mich auch Sailer selbst belästigte. Zu Sailer und Müllböck gehört auch Hannes Brandl, den die SPÖ Steiermark im Wahlkampf beschäftigte; Sailers Anwalt Georg Zanger ist ein Hawerer von Gusenbauer und Gabriel Lansky. Mit Sailer sind auch Karl Öllinger und Peter Pilz verbunden; Müllböck half Pilz und Zadic, von Protesten gegen die Rückkehr von Pilz ins Parlament im Juni 2018 abzulenken. Um die Nachfolge von Hans Niessl zu sichern, wurde ich wegen meiner Recherchen über Eurofighter via Müllböck angezeigt und Justiz und Polizei spurten auch brav. Zwar stellte ich klar, dass nicht ich Müllböck stalke, sondern dieser mich verleumdet und belästigt, doch es wurde dann nicht in Anwendung der Strafprozessordnung gegen Müllböck und Co. ermittelt, sondern alles eingestellt, was man mir nicht einmal mitteilte. Man sehe sich einmal die Befragungen im U-Ausschuss über Abhör- und Beeinflussungsmassnahmen im Bereich des Parlaments 2009 und die Ausschussberichte an. Denn ein großes Thema war die dubiose Rolle Sailers, der damals noch bei der Polizei war und mit Öllinger und Pilz kooperierte.

Zackzack-Tweet

Wie üblich vergisst man bei Zackzack, dass Wolfgang Brandstetter, Ex-Justizminister und Ex-Verfassungsrichter, wie Sektionschef Christian Pilnacek nicht nur Komplizen von Pilz, Gusenbauer, Schüssel, Doskozil bei Eurofighter waren. Sie deckten auch den Hochverrat durch den Kabinettschef im BMLV, gegen den die Staatsanwaltschaften nicht ermitteln durften. Was die nicht im Ibiza-U-Ausschuss erschienenen Zeugen betrifft, unterstützte Deripaskas Geschäftspartner Siegfried Wolf den Aufstieg von Sebastian Kurz. Pilz tut bei Puls 4 so, als habe dies nichts mit Schüssel zu tun, doch dieser war 2007 und 2008 ÖVP-Klubobmann und spielte eine Rolle für Kurz, Thomas Schmid und Gernot Blümel. Alexander Schütz wird als ÖVP-Großspender beschrieben, ist aber auch mit Wirecard und Firtash verbunden und mit Harald Neumann von Novomatic oder Rene Benko befreundet, für den Gusenbauer tätig ist. Johann Graf ist nicht nur der offizielle Gründer von Novomatic, sondern investierte auch bei Benko und in die Alizee Bank. Man kann also dem UA auch ankreiden, dass er das Verhalten unwilliger Zeugen hingenommen und nicht über diese recherchiert hat. Pilz hält sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auf, sondern soll uns ein einzigartiges System Kurz auftischen, als ob ein cleverer junger Mann einen Plan ausgeheckt und im Alleingang durchgezogen hätte. Ist das System Kurz aber am Ende ein System Putin wie das System Schüssel, das System Gusenbauer und das System Pilz? Klar ist, dass man dann via Pilz und Co. nur einen anderen Handlanger per Kurz muss weg! serviert bekommt, zum Beispiel Doskozil. Das unterscheidet sich von einem echten Kurz muss weg!, das nicht zuletzt durch auch von Pilz unterstützte sog. Corona-Massnahmen das Gebot der Stunde ist.

Quelle: https://alexandrabader.wordpress.com/2021/08/01/kurz-muss-weg-warum-muss-kurz-weg/

PS: Weil ich mich seit Jahren mit solchen Hintergründen befasse, wird mir sehr zugesetzt. Ich freue mich daher über eure Unterstützung und den Austausch mit euch und bin unter 066499809540 erreichbar. Weil „Zusetzen“ auch bedeutet, mich zu , bedanke ich mich auch für eure finanzielle Unterstützung unter Alexandra Bader, Erste Bank, AT 592011100032875894 BIC GIBAATWWXXX vielen Dank!

 

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By MCM

Freier Journalist, Video-Reporter, Mediengestalter, DJ & Musiker,